KanonDeutsche Gesetze

ZPO · Verfahrensrecht

§ 493

Benutzung im Prozess

Stand 2026-06-25 · aus ZPO

(1)

Beruft sich eine Partei im Prozess auf Tatsachen, über die selbständig Beweis erhoben worden ist, so steht die selbständige Beweiserhebung einer Beweisaufnahme vor dem Prozessgericht gleich.

(2)

War der Gegner in einem Termin im selbständigen Beweisverfahren nicht erschienen, so kann das Ergebnis nur benutzt werden, wenn der Gegner rechtzeitig geladen war.

Amtliche Quelle ↗